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Beitrags-Autor: Ingolf Seidel Sie müssen angemeldet sein, um das Benutzerprofil zu sehen |
Von Ilko-Sascha Kowalczuk
Als am 21. August 1968 die Verbündeten des Warschauer Paktes die zarten Pflanzen eines freiheitlichen, demokratischen Sozialismus brutal niederwalzten, ging mehr kaputt als „nur“ die Ansätze eines „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ in einem Land. Der von Moskau aus gelenkte Kommunismus spaltete sich, der Eurokommunismus in Spanien, Italien und Frankreich hatte hier eine seiner mächtigsten Wurzeln. Im Ostblock selbst erstarb allerorten in der Opposition jede Hoffnung auf die Reformierbarkeit des Staatssozialismus. Und noch heute ist die Hoffnung auf einen demokratischen Sozialismus selbst in der Sozialdemokratie nur sehr schwach ausgeprägt – der Untergang der kommunistischen Staaten und die von ihnen betriebene Pervertierung sozialistischer Ideen wirkt fort.
Die Vorgeschichte der als „Prager Frühling“ (so hieß ein jährliches Musikfestival in der Moldaustadt) in die Geschichte eingegangenen Vorgänge in der ČSSR wurzelte in der ausgebliebenen Entstalinisierung. Es kam weder 1953 zu einer Modifizierung des Transformationsprozesses, wie ihn der „Neue Kurs“ in der DDR oder in Ungarn auslöste, noch bewirkte der XX. Parteitag der KPdSU 1956 reformerische Bemühungen. Erst 1962 setzte eine halbherzige Entstalinisierung ein, die aber die Rehabilitation verfolgter Kommunist_innen (nur um solche ging es bei der Entstalinisierung!) verschleppte. Neben politischen Öffnungstendenzen debattierte die Kommunistische Partei über Wirtschaftsreformen. 1967 kulminierte der politische Richtungsstreit in der kommunistischen Partei. Deren Chef, Antonín Novotný, wurde von einem Bündnis zwischen einer Reformergruppe um Alexander Dubček und den slowakischen Vertretern im ZK der KSČ im Januar 1968 gestürzt. Zur eigentlichen Sensation geriet das im April 1968 beschlossene Aktionsprogramm der KSČ. Darin wurden die Einführung marktwirtschaftlicher Elemente, Schritte zur Demokratisierung von Staat und Partei, die Kontrolle der Regierung durch das Parlament, der Ausbau rechtsstaatlicher Organe, Gewährung von Religions-, Presse- und Meinungsfreiheit, die Aktivierung der Gewerkschaften und eine föderalistische Nationalitätenpolitik angekündigt. Außenpolitisch sollte eine größere Bewegungsfreiheit gegenüber den Ostblockstaaten angestrebt und gegenüber dem Westen Koexistenz auf Grundlage der UNO-Charta praktiziert werden. Von diesen Ankündigungen konnten bis zum August nur wenige Reformen umgesetzt werden.
Im Frühjahr 1968 entstanden Bürgerbewegungen, die sich an Wahlen beteiligen wollten. Es gab Bestrebungen zur Neugründung der sozialdemokratischen Partei. Die gleichgeschalteten bürgerlichen Parteien verselbstständigten sich. Die kommunistische Jugendorganisation zerfiel in unabhängige Gruppen. In vielen Betrieben entstanden unabhängige Gewerkschaftsgruppen und Arbeiterräte. Ein Höhepunkt der demokratischen Artikulation wurde das Manifest der „2000 Worte“ des Schriftstellers Ludvík Vaculík, das im Juni 1968 herauskam. Das Manifest warb für Demokratisierung und Pluralisierung.
In der Nacht zum 21. August marschierten die Truppen der Sowjetunion mit der Unterstützung Polens, Ungarns und Bulgariens in der Tschechoslowakei ein. DDR-Truppen standen an der Grenze in Reserve. Vorausgegangen war eine lange Reihe von politischen Erpressungsversuchen der Sowjets und heftige Propaganda gegen das Reformprojekt.
Der Einmarsch forderte etwa 100 Tote, zahlreiche Verletzte und brachte viele Menschen in Gefängnisse. Der Protest der tschechoslowakischen Führung, auch beim Sicherheitsrat der UNO, zielte auf ein passives Widersetzen von Partei und Gesellschaft. Anfänglich konnten sich die Reformkräfte mit Dubček in einer zähen Kompromisspolitik noch behaupten. Der Druck bei den Verhandlungen und die allmähliche, durch die Sowjets erzwungene Besetzung vieler Positionen mit Reformgegner_innen führten innerhalb eines Jahres zum völligen Zusammenbruch der Reformkräfte. Als 1969 Gustáv Husák Parteiführer wurde, setzte die „Normalisierung“ ein. Die ČSSR erlebte nach 1948/52 die zweite große, von den herrschenden Kommunist_innen betriebene Verfolgungskampagne: aus der Kommunistischen Partei wurden 350.000 Mitglieder ausgeschlossen, rund weitere 150.000 Mitglieder traten aus. Rund 120.000 Menschen emigrierten.
Für längere Zeit löste das Ende des Prager Frühlings eine allgemeine Depression und bei vielen Menschen in den sozialistischen Ländern ihren endgültigen Abschied von der kommunistischen Ideenwelt aus. Die sowjetische Führung hatte mit der nach dem Einmarsch verkündeten so genannten Breshnew-Doktrin von 1968 ihren Willen bekundet, kein Land aus ihrem Einflussbereich zu entlassen. In der Prawda vom 22. August 1968 war unter der Überschrift „Die Verteidigung des Sozialismus ist höchste internationalistische Pflicht“ der Kerngedanke der Breshnew-Doktrin bereits zu lesen: „Die Verteidigung des Sozialismus in der ČSSR ist nicht nur eine innere Angelegenheit des Volkes dieses Landes, sondern auch mit der Verteidigung der Positionen des Weltsozialismus verknüpft.“
Für den 23. August 1968 hatte die tschechoslowakische Führung zum Generalstreik aufgerufen, der vollständig durchgeführt wurde. Damit setzte eine gewaltfreie und zivile Widerstandsperiode ein, die mit erstaunlichem Erfindungsgeist sowohl den sowjetischen Okkupanten wie auch den kommunistischen Kollaborateur_innen eine Zwangsverwaltung des Landes zunächst unmöglich machte. So galt die Losung: „Krümmt ihnen kein Haar, reicht ihnen keinen Tropfen Wasser!“
Als der politische öffentliche Raum wieder geschlossen war, blieb der tschechoslowakischen Gesellschaft nur noch die symbolische Rekapitulation der Freiheit. Als etwa die tschechoslowakische Nationalmannschaft bei der Eishockey-Weltmeisterschaft im März 1969 in Schweden zweimal gegen die UdSSR gewann, feierten Hunderttausende auf den Straßen. Und am ersten Jahrestag des Einmarsches mussten sowjetische Soldaten gegen die demonstrierenden Massen eingesetzt werden. Das berühmteste Symbol mit schrecklichen Folgen setzte der Student Jan Palach bereits am 16. Januar 1969, als er sich aus Protest auf dem Prager Wenzelsplatz verbrannte (er verstarb am 19. Januar). In Prag kamen Hunderttausende zu einer Trauerdemonstration für Palach zusammen. Er war eines von mehreren Selbstverbrennungsopfern in- und außerhalb der CSSR. 1989 zählte die Erinnerung an den „Prager Frühling“ und seine Niederschlagung zu den unmittelbaren Ausgangspunkten der Revolution.
Der Einfluss westlicher Jugendkulturen in der DDR war in den 1960er Jahren enorm und setzte die SED-Führung erheblich unter Druck. Die Studentenunruhen dann 1968 in West-Berlin, Paris oder Berkeley interessierten viele junge Menschen in der DDR. Noch stärker aber interessierten sich viele Menschen in der DDR für die Vorgänge in Polen, in Jugoslawien und vor allem und zuallererst in der ČSSR. Erstmals in der Geschichte schien es möglich, Sozialismus, Demokratie und Freiheit zusammenzubringen. Ein „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, ein „demokratischer Sozialismus“ stellte für viele Menschen die realistischste Alternative zu den tatsächlichen Herrschaftsverhältnissen dar.
Die Wiederherstellung freiheitlicher Grundnormen wie etwa die Abschaffung der Zensur, übte eine Strahlkraft in die DDR aus, die für die SED-Herrschaft unmittelbar gefährlich erschien. Es liegt nahe, den so genannten Volksentscheid über die neue DDR-Verfassung vom 6. April 1968 auch unter dem Einfluss der ČSSR-Entwicklungen zu betrachten. Immerhin sind niemals zuvor oder später so viele Gegenstimmen und Nichtwähler offiziell eingeräumt worden: rund 700.000, etwa sechs Prozent der Stimmberechtigten. In der neuen Verfassung wurde in Artikel 1 der Machtanspruch der SED verankert. Monatelang überzog das Land eine Propagandawelle, die für ein „Ja“ zur neuen Verfassung warb. Die allgemeine Stimmungslage zum „Volksentscheid“ brachte im Februar 1968 ein Faschingsmotto zum Ausdruck: „Das ganze Fischvolk diskutiert die neue Verfassung. Schade, dass Fische stumm sind.“ Die neue DDR-Verfassung trat am 9. April 1968 in Kraft. Der Büttenredner ist am 18. März 1968 vom MfS in Haft genommen worden, auf den Tag 22 Jahre bevor in der DDR erstmals freie Wahlen stattfanden.
Ab März 1968 gingen führende SED-Funktionäre immer offener gegen die Reformbestrebungen in der ČSSR vor. SED-Propagandachef Kurt Hager kritisierte öffentlich ČSSR-Regierungsmitglieder, womit er sich den Zorn vieler Tschech_innen und Slowak_innen zuzog. Dass Walter Ulbricht namens der SED-Führung zu den besonderen Scharfmachern gegen die Entwicklungen in der ČSSR zählte und später auch zu den wichtigsten Befürwortern einer militärischen Intervention, hatte sich seit dem Frühjahr 1968 öffentlich angedeutet. Intern wurden die Funktionäre deutlicher. ZK-Mitglied Bruno Beater, stellv. MfS-Minister, erklärte am 14. März in einer MfS-Dienstberatung: „Die Ereignisse in der ČSSR und in der VR Polen muss man als Versuche, Konterrevolution zu organisieren, und mit dem Bestandteil der Globalstrategie des Westens einschätzen.“ Merkwürdig erschien ihm: „In Westberlin demonstrierten die Studenten mit roten Fahnen. In Warschau verbrannten die Studenten die roten Fahnen. Welch ein Widerspruch!“ Der MfS-Stratege sah genau: „Auch bei uns liegt ein Haufen Menschen auf der Lauer und wartet nur darauf, dass ähnliche Situationen wie in Polen und der ČSSR eintreten.“
Nach dem Einmarsch versuchte die SED-Führung, öffentlich den Eindruck zu vermitteln, die gesamte ostdeutsche Gesellschaft begrüße die Invasion. Wochenlang versicherten Hunderte Personen in den Spalten des „Neuen Deutschland“ und anderer Tageszeitungen, dass die „internationalistische Hilfe“ gerechtfertigt sei und nur so dem „imperialistischen Beutezug“ Einhalt geboten werden konnte. Der Historiker Leo Stern, langjähriger Rektor der Universität Halle, ließ z.B. unter der Überschrift „München 1938 ist Bonner Revancheprogramm“ seine Leser_innen wissen, dass der Einmarsch westlichen Invasionsplänen lediglich zuvorgekommen sei.
Obwohl entgegen den offiziellen Verlautbarungen die Empörung über den Einmarsch auch in der DDR breit und allgemein war, blieb es dennoch weitgehend ruhig oder, um es mit den Worten des Historikers Stefan Wolle auszudrücken, „nur an den Badestränden kam es zu größeren Menschenansammlungen“. Viele Zeitzeug_innen berichten heute, wie sehr sie der Einmarsch bewegt habe. Ältere zogen Parallelen zu 1956 und 1953, aber vor allem zu 1938. Für Jüngere kam der Einmarsch nun ihrem eigenen „1956“ oder „1953“ gleich.
Neben der allgemein niedergedrückten Stimmung kam es zu einer Vielzahl von demonstrativen Protesten, die quantitativ die Proteste etwa gegen den Mauerbau erheblich übertrafen. Im März 1969 bekannte Erich Mielke vor Führungskadern des MfS mit Blick auf die ostdeutschen Proteste gegen die Intervention, dass es insgesamt über 2.100 demonstrativ-öffentliche Protestakte nach dem 21. August 1968 gegeben hatte. 80 Prozent davon hätten nicht aufgeklärt werden können. Den Schwerpunkt bildete Ost-Berlin, wo das MfS und die Polizei 27 Prozent aller Vorkommnisse zählte, es folgten die Grenzbezirke Dresden (12 %) und Karl-Marx-Stadt (10 %). Das Ministerium des Innern zählte allein bis zum 29. August 1968 1.742 Straftatbestände, die mit dem Einmarsch in direkter Verbindung standen. In einigen Städten kam es zu Kurzdemonstrationen, etwa in Potsdam, Ost-Berlin, Erfurt, Eisenach, Dresden, Lübbenau oder Gotha. Aus vielen Städten und Gemeinden wurden Flugblattaktionen gemeldet. Am 26. August kursierten in Annaberg Flugblätter, auf denen Dubček gefeiert und zugleich ausgedrückt wurde: „Prag ist das Stalingrad für Ulbricht“. Eine andere Form der Proteste war das Anbringen von „Hetzlosungen“ (MfS-Jargon) an Häuserwänden, Bahnhofshallen, Friedhofsmauern, Betriebshallen, Brücken oder auf Autostraßen. Insgesamt zählte das MfS unmittelbar nach dem Einmarsch 1.690 solcher Losungen. Sehr selten erhob sich Protest, der sich direkt gegen die sowjetischen Truppen in der DDR richtete. In der DDR waren etwa 500.000 sowjetische Soldaten stationiert, in vielen Regionen gehörten die „Russen“ zum Alltag.
Die in den Betrieben, Schulen, Universitäten und Militäreinheiten nach dem Einmarsch abgeforderten schriftlichen Zustimmungserklärungen zum Einmarsch in die ČSSR verweigerten Tausende DDR-Bürger_innen. In einigen Betrieben haben komplette Belegschaften oder die Mehrheit der Betriebsangehörigen die Unterschrift verweigert, Versammlungen fielen wegen mangelnder Beteiligung aus, und auch in vielen SED-Versammlungen artikulierten Parteimitglieder Protest und kritische Fragen.
Im Oktober 1968 legte der DDR-Generalstaatsanwalt eine Statistik über strafrechtlich belangte Personen vor, die sich an Sympathiekundgebungen für die ČSSR beteiligt hatten. Das betraf 1.189 Personen. 70,4 Prozent der Verurteilten waren zwischen 16 und 30 Jahren alt, 4,5 Prozent (absolut: 53) waren sogar jünger als 16 Jahre. Drei Viertel aller ermittelten und verurteilten Straftaten stammten also von Personen unter 30 Jahren. 84,2 Prozent der Verurteilten waren Arbeiter_innen und vier Prozent Bauern. Schüler_innen und Studierende stellten 8,5 Prozent (absolut: 85). In den nachfolgenden Monaten kamen noch etliche Prozesse mit Haftstrafen hinzu. An den prozentualen Gewichtungen veränderten sie nichts.
Prinzipiell ist festzustellen, dass der „Prager Frühling“ vor allem auf Intellektuelle und Studierende faszinierend wirkte und sich mit ihm Hoffnungen auf einen „demokratischen Sozialismus“ verbanden. Demonstrative Proteste gegen den Einmarsch der Interventionstruppen gingen vor allem von jüngeren, parteilosen Arbeiter_innen und Lehrlingen aus. Die Stimmungsberichte von SED und MfS dokumentieren, dass die Mehrheit der DDR-Bevölkerung den Einmarsch entschieden ablehnte. Vor allem ältere Personen verglichen den Einmarsch immer wieder mit dem von 1938. Allgemein wurde vermutet, dass in der ČSSR eine Stimmung und Lage herrschte wie 1953 in der DDR und 1956 in Ungarn. Vor allem Frauen und Männer über 30 Jahren waren oft vom Einmarsch nicht sonderlich überrascht. Dieser stellte für viele die Herrschaftslogik der Kommunist_innen wieder her, so wie man es bereits von 1953, von 1956 und in gewisser Hinsicht auch von 1961 her kannte. Die Zustimmung zum politischen System war nach dem Einmarsch auf einem für die SED-Führung besorgniserregenden Tiefpunkt angelangt. Aber: Die SED hatte ihr „68“ bereits 1953 erlebt und daraus gelernt. Das Herrschaftssystem blieb stabil – bis Ende der 1980er Jahre.
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- 28 Mär 2018 - 06:34